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Brandora to B | 22. November 2019

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Kein Markenschutz für Rubrik’s Zauberwürfel

Kein Markenschutz für Rubrik’s Zauberwürfel

Rubrik’s Cube, der Rubik’s Zauberwürfel genießt in der EU keinen Markenschutz. Das Gericht der EU bestätigte letzten Donnerstag die Löschung der Unionsmarke für den „Rubik’s Cube“. Somit scheint ein langjähriger Streit um den drehbaren Würfel sein Ende zu finden und zeigt, wie schwierig es sein kann Produkte schützen zu lassen.

Besonders strittig war bei dem Markenschutz von Rubik’s Cube, ob die Drehbarkeit des Würfels eine technische Lösung darstellt und dieser deshalb nicht als Marke geschützt werden kann. (Az. T-601/17)

1974 hatte Ernõ Rubik, der ungarische Bauingenieur und Architekt, den Zauberwürfel enworfen, um das räumliche Denken seiner Studenten zu fördern. Bereits 1999 wurde die Würfelform als dreidimensionale Unionsmarke beim Europäischen Markenamt eingetragen, Simba Toys beantragte bereits im Jahr 2006 die Löschung der Marke, weil technische Funktionen wie die Drehbarkeit der Würfelteile in deren Augen nicht geschützt werden kann.

Der Beginn eines Markenschutz-Krimis

Das EU-Gericht wies 2014 zunächst die Klage des Spielzeugherstellers ab, doch dieses Urteil hob wiederum der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zweiter Instanz im Jahr 2016 auf. Der EuGH begründete dies damit, dass das Gericht und das Markenamt nicht sichtbare funktionale Elemente wie die Drehbarkeit der einzelnen Würfelteile hätten berücksichtigen müssen.

Daraufhin löschte das Euipo die Marke. Die Behörde wies dazu laut Gericht darauf hin, dass die Zulassung als Marke nicht zulässig ist, wenn deren wesentliche Merkmale zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich seien. Zu diesen wesentlichen Kennzeichen gehörte die technische Möglichkeit, die Würfelteile so lange drehen zu können, bis die Seiten des gesamten Würfels jeweils die gleiche Farben haben.

Gegen die Löschung der Marke klagte das Unternehmen Rubik’s erneut vor dem EU-Gericht. Die Luxemburger Richter wiesen diese Klage aber nun ab und bestätigten die Entscheidung des Euipo. Die Form hätte durch seine zentralen Merkmale wie die Drehbarkeit der Einzelwürfel nicht als Unionsmarke eingetragen werden dürfen, erklärte das Gericht.

Ende des langjährigen Rechtsstreits

Am 24. Oktober 2019 hat das EuG seine Entscheidung mitgeteilt und die eingetragene Unionsmarke „Rubik´s Cube“ für nichtig erklärt. Da die wesentlichen Merkmale der Form des sog. Zauberwürfels (die Drehbarkeit des Rubik’s Cube) zur Erreichung der technischen Wirkung erforderlich seien, hätte diese Form nicht als Unionsmarke eingetragen werden dürfen (EuG, Rechtssache T-601/17). (Quelle: https://www.wbs-law.de/markenrecht/markenstreit-um-rubiks-cube-zauber-wuerfel-erneut-vor-dem-eug-24095/)